Die Piratenpartei fordert eine Abschaffung der Gebühreneinzugszentrale GEZ weil die leitenden Mitarbeiter durch die derzeit laufende Abmahnwelle wohl einen Realitätsverlust erlitten haben. Vor rund einer Woche wurde das Wissensportal Akademie.de abgemahnt weil verbotene GEZ-Wörter wie GEZ-Gebühr, Gebührenfahnder oder PC-Gebühr bei Artikeln verwendet worden sind.
„Statt der GEZ mit ihrem umständlichen Meldeverfahren sollten die notwendigen Teile des öffentlichen Rundfunks auf alle Bürger bzw. Haushalte umgelegt werden und somit z.B. aus Steuermitteln finanziert werden. Dies ist insgesamt billiger und gerechter. Befürchtungen, dass der öffentliche Rundfunk dadurch inhaltlich zum Staats-Rundfunk wird, kann nur jemand haben, der willentlich die bereits existierenden politischen Seilschaften und Proporzgremien in diesen Anstalten ausblendet.", sagte Jens Seipenbusch der Vorsitzender der Piratenpartei Deutschland ist.
Wenn die GEZ abgeschafft ist und die Finanzierung umgestellt wurde dann bietet sich die Chance dass die Finanzierungssätze der durchschnittlichen Einkommensentwicklung der Bevölkerung angepasst werden. In den vergangenen Jahren wurde die Rundfunkgebühr regelmäßig erhöht und dies ohne Berücksichtigung auf die Einkommensverluste der Bürger.
Die öffentlich-rechtlichen TV-Sender und Radiosender kassieren durch die Rundfunkgebühr jährlich rund 7,5 Milliarden Euro womit die derzeit schon überladenen Internetauftritte finanziert werden. Die Ministerpräsidenten der Bundesländer überprüfen zum Jahresende die Rundfunkgebühr auf PCs und dies könnte ein erster Schritt zur Abschaffung der unbeliebten GEZ sein.
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